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Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

ÖFFENTLICH

  • 1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

  • 2. Kommunalwahlen am 9. Juni 2024
    a) Bildung der Wahlbezirke und Bestimmung der Wahlräume
    b) Bildung der Wahlvorstände und der Briefwahlvorstände
    c) Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Wahlorgane sowie die bestellten Hilfskräfte

  • 3. Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Östringen 2024

  • 4. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Wasserversorgung Östringen

  • 5. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Östringen

  • 6. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

  • 7. Teilregionalplan Windenergie des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein
    - Stellungnahme der Stadt Östringen zum Planentwurf

  • 8. Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2003
    Fortschreibung des Regionalplankapitels "Erneuerbare Energie"
    - Vorbehaltsgebiete für regionalbedeutsame Photovoltaik-Freiflächenanlagen

  • 9. Einbeziehungssatzung "Michaelstraße 10", Stadtteil Odenheim
    - Aufstellungsbeschluss
    - Billigung des Satzungsentwurfs

  • 10. Bebauungsplan "Alter Bahnhof und Hinter der Kirch", Stadtteil Tiefenbach
    - Änderung der Verfahrensart für den südlichen Teilbereich
    - Billigung des Bebauungsplanvorentwurfs

  • 11. Anfragen und Anregungen der Stadträte

  • 12. Anfragen und Anregungen aus dem Kreis der Bürgerschaft

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