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Sitzung Gemeinderat am 17.05.2021

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

ÖFFENTLICH

  • 1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

  • 2. Bundestagswahl am 26. September 2021
    a) Bildung der Wahlbezirke und Bestimmung der Wahlräume
    b) Bildung der Wahlvorstände und Briefwahlvorstände
    c) Festlegung des Erfrischungsgeldes

  • 3. Lärmaktionsplanung für die Stadt Östringen (Fortschreibung 3. Stufe)
    Abwägung und Beschluss

  • 4. Kindergärten der Stadt Östringen - Sachstandsbericht, Platzbedarfsermittlung und Gebühren 2021/2022

  • 5. Schlussabrechnung des städtebaulichen Sanierungsgebiets Allmendstraße

  • 6. Aufhebung der Satzung zum Sanierungsgebiet Allmendstraße

  • 7. Schaffung von Retentionsvolumen am Schenkgraben - Auftragsvergabe für Erd-, Beton-, Stahlbeton- und Tiefbauarbeiten

  • 8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Industriegebiet West, 6. Änderung"
    - Aufstellungsbeschluss

  • 9. Erteilung von Weisungsbeschlüssen gem. § 104 Abs. 1 Satz 3 GemO für die Feststellung des Jahresabschlusses 2020
    a) der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft Verwaltungsgesellschaft mbH und
    b) der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft Netze BW GmbH & Co.KG

  • 10. Anfragen und Anregungen der Stadträte

  • 11. Anfragen und Anregungen aus dem Kreis der Bürgerschaft

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